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Gemeinde Weingarten (Baden)

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Weingarten (Baden)

Artikel vom 20.07.2022

Montag, 25.07.2022 • 18:30 Uhr • Bürgersaal • Rathaus Weingarten (Baden)

HIER finden Sie die Tagesordnung (PDF-Datei)

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil

1 Anfragen und Anregungen der Einwohner
2 Antrag der WBB Fraktion vom 06.07.2022;
  h i e r:
  Antrag auf Sammelbestellung von Gemeindeflaggen für interessierte Einwohner
3 Antrag der Grünen Liste Weingarten;
  h i e r:
  Klimaanpassung-Hitzevorsorge
4 Antrag der Grünen Liste Weingarten;
  h i e r:
  Steuerbare Straßenbeleuchtung
5 Erweiterung Kita St. Franziskus, Kanalstraße 65, Neubau Speiseraum;
  h i e r:
  Vergabe von Rohbau-, Holzbau- und Fensterarbeiten
6 Kindergarten in Modulbauweise, Buchenweg 40;
  h i e r:
  Vergabe der Gründungs- und Erschließungsarbeiten
7 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 13 "Hinterdorf / Vorderes Winkelfeld Teil 1";
  h i e r:
 a)Behandlung und Abwägung der Einwendungen und Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
 b)Verkleinerung Geltungsbereich
 c)Billigung des Bebauungsplanentwurfs
 d)Beauftragung der Verwaltung mit der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
8 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 73 "Kanalstraße / Gartenstraße"
  h i e r:
 a)Behandlung und Abwägung der Einwendungen und Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB
 b)Billigung des Bebauungsplanentwurfs
 c)Beauftragung der Verwaltung mit der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
9 Parkdeck;
  h i e r:
  Neufassung der Satzung zur Benutzung des Parkdecks
10 Wechsel zu Ökostromtarif (Erdgas Südwest)
11 Feststellung der Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2020 der Gemeinde Weingarten (Baden)
12 Feststellung der Jahresrechnung 2020 Eigenbetrieb "Wasserversorgung" der Gemeinde Weingarten (Baden)
13 Feststellung der Jahresrechnung 2020 Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung" der Gemeinde Weingarten (Baden)
14 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüsse
15 Informationen des Bürgermeisters einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
16 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2022


Weingarten (Baden), 15.07.2022

Eric Bänziger
Bürgermeister


öffentlich bekannt gemacht am 20.07.2022

http://www.weingarten-baden.de//weingarten-baden/aktuelle-meldungen/neuigkeiten