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Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik
Hier finden Sie die Berichte aus der vergangenen Sitzung vom 07.03.2022, geordnet nach Tagesordnungspunkten.
- öffentlich bekannt gemacht am 10.03.2022 -
Bürgermeister Eric Bänziger führte in den jeweiligen Sachverhalt ein und Ortsbaumeister Oliver Leucht trug sämtliche Bauanträge im Detail vor.
2. GSA-Straßenuntersuchung 2020
Der Leiter des Fachbereichs Tiefbau, Gerd Weinbrecht trug vor:
Die Verwaltung hatte in 2020 die GSA (Gesellschaft für Straßenanalyse) mit der Untersuchung des Weingartner Straßennetzes im Hinblick auf Schadhaftigkeit der asphaltierten Straßen und Wege beauftragt. Ziel war die Erkenntnis über den Umfang der Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen im Zeitraum 2020 bis zum Jahr 2029.
Das Ergebnis der Untersuchung durch die GSA ergab, dass die Gemeinde ein 78,5 Kilometer langes, asphaltiertes Straßennetz mit einer Gesamtfläche von 355.000 Quadratkilometern (241 Straßen und Wege) zu unterhalten hat. In einer farbigen Übersichtskarte wurde das Ergebnis der Untersuchung dargestellt und erläutert. Strecken in Rot dargestellt bedeutet, dass die Nutzungsdauer rechnerisch schon überschritten ist. Hier wird akuter Handlungsbedarf signalisiert. Bei den orangefarben und gelb dargestellten Strecken sollte zeitnah reagiert werden. Bei grünen Strecken besteht noch kein Handlungsbedarf.
Der ermittelte Wert des Weingartner Straßennetzes beträgt aktuell 39,5 Mio. Euro.
Je nach Höhe des für den Erhalt der Straßen und Wege vorgesehenen Haushaltsbudgets ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Hierzu liegen drei Rechenmodelle vor.
- Bei Ausführung aller Maßnahmen in allen Farbkategorien wäre bis 2029 ein Kapitalbedarf von 5,1 Mio. Euro erforderlich und ein Wertzuwachs von 900.000 Euro erzielbar.
- Bei einem Budget von 400.000 Euro / Jahr und Ausführung aller Notwendigkeiten in allen Farbkategorien ließe sich nahezu ein Werterhalt bis 2029 erzielen, bei einem minimalen Verlust von 400.000 Euro.
- Ein Budget von 100.000 Euro / Jahr und nur Ausführung von Notreparaturen in allen Farbkategorien bis 2029 würde zu einem Wertverlust des Straßennetzes von den anfänglich 39,5 Euro um 5 Mio. auf 34,5 Mio. Euro führen.
Die Gemeinde verfügt aktuell über ein Budget von 100.000 Euro für innerorts und 40.000 Euro für außerorts (Schotterwege inbegriffen). Allerdings berücksichtigt das Budget im GSA-Bericht nur reine Fremdkosten. Die Gemeinde hat aber inzwischen einen reinen Bautrupp im Bauhofteam installiert. Dadurch kann sie derartige Unterhaltungs- und Erhaltungsmaßnahmen verstärkt in Eigenleistung ausführen. Somit könnte das vorhandene Budget für Materiallieferungen verwendet werden. Da aber auch Personal- und Maschinenkosten einzurechnen sind, erhöht sich das Budget deutlich. Demnach liegt die Realität der Wertentwicklung des Weingartner Straßennetzes nach Einschätzung der Verwaltung deutlich näher am 400.000er Budget als am 100.000er Budget. Mit anderen Worten: Wenn 400.000 Euro in den Erhalt des Straßennetzes investiert werden, kann der Wert nahezu erhalten werden und verringert sich auch die Gefahr, dass die rot markierten Strecken aus Mangel an Unterhalt zu Risikostrecken werden. Die GSA-Bewertung sollte daher nur als Leitfaden der Maßnahmenplanung dienen und noch Spielraum für Bürgeranliegen ermöglichen (s. Beispiel Kirschbaumallee, die im Maßnahmenkatalog nicht vorgesehen ist, von den Bürgern aber dringend angemahnt wird).
Da aber trotz der engagierten Eigenleistung die Notwendigkeit besteht, größere Vorhaben von Fremdfirmen ausführen zu lassen, hat die Verwaltung die rot markierten Strecken der GSA-Untersuchung, die innerorts liegen, in Sanierung (nur Verschleißdecke) oder Erneuerung (Asphalt, Unterbau und Leitungen) unterschieden. Außerorts können die rot markierten Strecken durchweg als Sanierungsmaßnahmen bewertet werden, da unter diesen Strecken keine Leitungen liegen. In einer Präsentation erläuterte Weinbrecht, welche Maßnahme er für die 18 rot markierten innerörtlichen Straßen (auch Sohl und Sallenbusch mit eingerechnet) empfehlen würde. Bei den meisten ist eine Erneuerung der Trinkwasserleitung erforderlich, da die alte Leitung noch aus Grauguss oder Asbestzement besteht. Hier ist dann auch eine Erneuerung der Asphaltdecke erforderlich. Eine Erneuerung der Abwasserleitung ist nur in der Höhefeld- und in der Wilzerstraße erforderlich. In der Karl-Benz-Straße und im Mittelweg und im Eisbergweg soll sie im Rahmen der Erschließung erneuert werden. Die ebenfalls untersuchte Straße „Am Bahnhof“ fällt nicht in die Zuständigkeit der Gemeinde.
Hans-Martin Flinspach (WBB) merkte an, dass einige dieser Straßen auch als Schleichwege während der Sperrung der Jöhlinger Straße benutzt worden seien und fragte, ob die Gemeinde nicht irgend eine Kostenbeteiligung bekommen könnte. Hierzu erklärte Bürgermeister Bänziger, es sei von vornherein klar gewesen, dass die Grasnarben rechts und links der Wege sowie die Asphaltausbrüche an den Rändern wieder herzustellen auf Kosten der Gemeinde gehe. Es werde keinen Ersatz geben. Auf Nachfrage von Axel Hammen (Grüne) erklärte Weinbrecht, die Einordnung der Straßen in die Kategorie rot betreffe nicht nur die rechnerische Nutzungsdauer, sondern tatsächliche Schäden. Es werde nicht pauschal eingeordnet, sondern die Straßen werden tatsächlich abgefahren und punktuell bewertet. Die Kategorisierung solle ein Leitfaden sein, die Bewertung müsse trotzdem mit Augenmaß erfolgen und jedes Straßenbild differenziert eingeordnet werden, was zu tun sei. Dazu ergänzte Gerhard Fritscher (CDU), dass dann möglicherweise nicht die ganze Straße neu zu asphaltieren sei, sondern auch nur Abschnitte. Werner Burst (SPD) wollte wissen, wie stark eine Asphaltdecke sei. Dazu erklärte Weinbrecht, das sei völlig unterschiedlich und richte sich nach der jeweiligen Beanspruchung.
Bürgermeister Bänziger fasste zusammen, dass der größte Bereich die Ringstraße sei. Hier befänden sich noch Schieber aus den 70er Jahren, die aufgrund von Korrosion nicht mehr funktionierten. Viele Aspekte flössen in die Bewertung ein. Heute gebe es nur einen Überblick über die roten Strecken.
Der Ausschuss fasste einstimmig den Beschluss der Einteilung in Sanierung und Erneuerung zuzustimmen und die Verwaltung mit der Kostenermittlung der Straßensanierung zu beauftragen. Für die Priorisierung der Arbeiten für die Jahre 2022 – 2024 soll die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten und diesen dem AUT in der nächsten Sitzung zur Diskussion und Abstimmung vorlegen. Erst danach soll der Gemeinderat abstimmen.