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Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2020
Die Tagesordnungspunkte Bebauungsplan Ulmenplatz, Schlimm-Areal und Sebold-Areal (TOP 2-4) wurden im Ausschuss vorberaten und in der Sitzung des Gemeinderates am 26.07.2021 beschlossen.
Einen ausführlichen Bericht dazu finden Sie unter: „Aus dem Gemeinderat“.
Top 5. Kinderbetreuungseinrichtung St. Franziskus erhält neuen Speiseraum
Die Kinderbetreuungseinrichtung St. Franziskus in der Kanalstraße soll vom Modell des VÖ-Betriebs (Verlängerte Öffnungszeiten) zur Ganztagesbetreuung umgewandelt werden und benötigt dazu einen Speiseraum, der in einem Anbau neu errichtet werden soll. Die Mittel in Höhe von 418.000,- € sind im Haushaltsplan 2021 eingeplant.
Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig zu, regten aber darüber hinaus an, bei den Planungen eine Photovoltaikanlage zu prüfen und erinnerten an eine längst notwendige Gesamtkonzeption über alle Betreuungseinrichtungen.
TOP 6. Kinderbetreuungseinrichtung Buchenweg benötigt Schallschutz
Das ehemalige Vereinsheim des TSV Weingarten wurde im Zeitraum 2019 -2020 zu einer Kinderbetreuungseinrichtung umgebaut. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Monate im Normalbetrieb wurde der Bedarf einer ergänzenden Schallschutzmaßnahme festgestellt. Von Seiten der Verwaltung wurde eine Messung beauftragt, bei der der Umfang der benötigten Schallschutzausstattung ermittelt wurde.
Die außerplanmäßigen Kosten für die Ergänzung der Schallschutzmaßnahmen im Gruppen- und Mehrzweckraum in der Kindergarteneinrichtung Buchenweg 42 wurden durch das Ausschuss-Gremium einstimmig genehmigt. Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen Schallschutzmaßnahmen in Höhe von rd. 18.000 € brutto durchzuführen.
Top 7. Prioritätenliste Bauleitplanung
Die Verwaltung stellte dem Gremium die Prioritätenliste zur Umsetzung der einzelnen Bauleitverfahren vor. Corona-bedingt konnten nicht alle Termine wie zu Jahresbeginn geplant eingehalten werden, was durch das Gremium bedauert wurde. Der Sachstand war lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Top 8. Entwurfsplanung „Parkscheune Jöhlinger Straße“ vorgestellt
Die Gemeinde hat bereits 2016 den rückwärtigen Bereich des Anwesens Jöhlinger Straße 46 erworben. Dort sollen zur Kompensation der angespannten Parksituation in der Jöhlinger Straße insgesamt 27 öffentliche Stellplätze geschaffen werden. Die Entwurfsplanung wurde in der Sitzung vorgestellt. Das Gremium nahm den Sachstand zur Kenntnis, erinnerte jedoch an die noch notwendige Diskussion über die Bewirtschaftung der Stellplätze.
Im Haushaltsplan 2021 sind für die o. g. Maßnahme Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € eingeplant. Da das Grundstück im Sanierungsgebiet „Jöhlinger Straße“ liegt, ist die Schaffung der öffentlichen Stellplätze grundsätzlich förderfähig.
Die Maßnahme soll nach aktuellem Zeitplan im Juli ausgeschrieben werden, die Vergabe soll im September im Gemeinderat erfolgen.
Information: Detailliertere Informationen und die Stellungnahmen der einzelnen Ratsmitglieder finden Sie grundsätzlich im öffentlichen Sitzungsprotokoll. Dieses stellen wir für Sie nach Freigabe durch den Gemeinderat (i.d.R nach der Folgesitzung) auf der Homepage im Ratsinformationssystem bei der entsprechenden Sitzung zur Verfügung.
HIER der direkte Link.