Neuigkeiten: Gemeinde Weingarten (Baden)

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend zu verbessern verwenden wir Cookies. Durch Bestätigen des Buttons "Akzeptieren" stimmen Sie der Verwendung zu. Über den Button "Mehr" können Sie einzeln auswählen, welche Cookies Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Analyse
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger

Data Recipients Infotext

  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger

Data Recipients Infotext

  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Weingarten (Baden)
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäischer Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Neuigkeiten

Hauptbereich

Vorlesen

Aus dem Verwaltungsausschuss

Artikel vom 18.04.2019

Elektromobilität in Weingarten

Die SPD Weingarten hat schon länger zurückliegend einen Antrag auf Ausbau der E-Mobilität in Weingarten gestellt. Darin eingeschlossen ist eine Zusammenarbeit mit einem Anbieter für CarSharing und die Errichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge. Die Verwaltung habe durchaus Interesse daran, dem entgegenzukommen, aber es sei eine Kostenfrage, hieß es im Verwaltungsausschuss. Im Vergleich der Anbieter erwies sich die „Stadtmobil“, die eigenständig die Verwaltung kontaktiert habe und gerne eine Zusammenarbeit forcieren würde, als unter verschiedenen Aspekten bester Anbieter. Bürgermeister Eric Bänziger erläuterte den aktuellen Sachstand und die Möglichkeiten der Gemeinde. Wolfgang Wehowsky (SPD) dankte ihm für diese Erläuterungen und monierte, warum für CarSharing nicht geworben werde. Die Fahrzeuge in Weingarten seien praktisch ständig unterwegs, sagte Bänziger, die Nachfrage nach weiteren Carsharing-Fahrzeugen sei hoch. Von der Errichtung eigener Ladesäulen über einen Stromanbieter auf Kosten der Gemeinde werde zunächst abgesehen. Zwei Säulen befänden sich beim Autohaus Morrkopf und der Firma Elektro-Mai. Angestrebt sei, eine weitere beim Hotel „Krone“ über den Eigentümer zu errichten. Eine Ladestation im Parkdeck für ein Stadtmobil würde die Gemeinde gerne auch für eigene E-Fahrzeuge nutzen. Timo Martin (WBB) wies darauf hin, Kommunen seien angehalten, E-Ladeinfrastruktur zu unterstützen. Eine Ladestation im Parkdeck mit Gemeindefahrzeugen zu blockieren, sei nicht Sinn der Sache. Ladestationen im öffentlichen Raum würden mit 80 Prozent gefördert. Die Errichtung einer Säule beispielsweise vor dem Baumannschen Haus käme auf rund 10.000 Euro als einmalige Kosten. Bänziger fand das zu teuer. Nicolas Zippelius (CDU) regte an, die Fördermöglichkeiten über das Sofortprogramm „Saubere Luft“ vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sollten auf jeden Fall geprüft werden. Carolin Holzmüller meinte, um Carsharing zu etablieren, müsse die Gemeinde nicht für Anbieter werben. Stadtmobil Karlsruhe sei überregional vertreten. Weitere Ladesäulen könnten auch bei Firmen angesiedelt werden. Jeder Unternehmer könne dann selbst entscheiden, ob er das beispielsweise für seine Mitarbeiter anbieten möchte. Andrea Friebel wies darauf hin, dass bei Neuanlagen von Parkplätzen gleich Leitungen für E-Ladestationen mit verlegt werden sollten. Das würde sich bei dem künftigen Parkplatz in der Jöhlinger Straße anbieten. Die Ausschussmitglieder nahmen den Sachstand zustimmend zur Kenntnis. 

 

Entschädigungen für die Feuerwehr

Die Gemeinde hat ihre Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet und neu kalkuliert. Gemäß dem Feuerwehrgesetz sind die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr bei der Ausübung ihres Dienstes einschließlich der Teilnahme an Aus- und Fortbildungen zu entschädigen. Ferner wird den Angehörigen der Feuerwehr, die über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, also Funktionsträger wie beispielsweise der Kommandant, eine zusätzliche Entschädigung nach der Satzung gewährt. Das bedeute eine deutliche Erhöhung, was aber völlig gerechtfertigt sei, befand Bürgermeister Eric Bänziger. Der Gemeindefeuerwehrausschuss hat diese Entschädigungssätze in seiner jüngsten Sitzung beraten und beschlossen. Dem liegen gemeinsam verabschiedete Orientierungswerte von Gemeindetag, Städtetag und dem Landesfeuerwehrverband zugrunde. Der Stundensatz besteht aus zwei Teilen: ein Basis-Stundensatz von 10 Euro und ein Zuschlag von 2 Euro je geleistete Einsatzstunde, der in die Kameradschaftskasse kommt. Das Gremium stimmte der Satzung einstimmig zu.

Gleichermaßen wurde auch die Kostenersatzsatzung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr überarbeitet. Die Leistungen der Gemeindefeuerwehr sind zunächst einmal unentgeltlich. Bei Pflichtaufgaben (Brände und öffentliche Notstände) kann kein Geld verlangt werden. Dagegen muss der Verursacher eines vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Schadens für Ersatz aufkommen. Allerdings gibt es eine Kostenobergrenze, beispielsweise bei Fehlalarmen. Die Vorschriften zur Berechnung und Erhebung des Kostenersatzes für Einsätze der Gemeindefeuerwehr sind im Feuerwehrgesetz festgelegt. Der Gemeinderat hat bei der Kostenermittlung ein gewisses Ermessen. Um dieses fehlerfrei ausüben zu können, hat die Gemeinde Weingarten die Kostensätze vom Büro „Allevo Kommunalberatung“ als übersichtliche und nachvollziehbare Kalkulation aufbereiten lassen. Das Gremium stimmte der Kalkulation einstimmig zu.

 

Keine Familienkarte fürs Freibad

Der Verwaltungsausschuss hat den Antrag der SPD auf Einführung einer Familienkarte fürs Freibad mehrheitlich abgelehnt. Bürgermeister Eric Bänziger führte aus, die Verwaltung habe eine unkomplizierte Lösung durch die Ergänzung der bestehenden Entgeltordnung vorgeschlagen. Für die Freibadsaison 2019 sollen folgende Tarife in der Entgeltordnung ergänzt werden: Familien mit zwei Erwachsenen und Kindern zahlen 75 Euro, Familien mit einem Erwachsenen und Kindern zahlen 62,50 Euro.

Matthias Görner (WBB) erklärte, die WBB bleibe bei ihrem Standpunkt, dass „die Rahmenbedingungen für Geschenke schlechter werden“. Er wolle das Thema in einem Gesamtzusammenhang bearbeiten. Andrea Friebel (CDU) pflichtete ihm bei, auch die CDU wolle diese Gebühren in einer Gebührenkalkulation insgesamt beschließen. Wolfgang Wehowsky (SPD) verwies auf Graben-Neudorf, das die Familienkarte bereits eingeführt hatte, und ärgerte sich, die CDU lehne den Antrag bewusst ab und von „Geschenken“ könne keine Rede sein. Der Sinn des Antrags sei, Familien mit Kindern zu unterstützen, damit das Freibad besser angenommen werde.