Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1 

Anfragen und Anregungen der Einwohner

 2 

Feststellung der Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2017 der Gemeinde Weingarten (Baden)

 3 

Feststellung der Jahresrechnung 2017 Eigenbetriebe "Wasserversorgung" der Gemeinde Weingarten (Baden)

 4 

Feststellung der Jahresrechnung 2017 Eigenbetriebe "Abwasserbeseitigung" der Gemeinde Weingarten (Baden)

 5 

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Eigenbetrieb "Bauhof" der Gemeinde Weingarten (Baden)

 6 

Jugendbeteiligung in Weingarten;
h i e r:
Jugendforum

 7 

Sanierung Jöhlinger Straße
h i e r :
Vorstellung Entwurf Verkehrsflächenplanung BA3

 8 

Bebauungsplan  01 "Ringstraße"
h i e r :
3. Änderung nach § 13 a, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 13 a BauGB

 9 

Bebauungsplan 73 "Gartenstraße"
h i e r :
Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 und § 13a Bau GB
Beratung und Billigung der städtebaulichen Ziele für die Erarbeitung des Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 Bau GB i. V. m. § 13a BauGB
Empfehlung zur Vergabe der Planleistungen zur Erstellung des Bebauungsplans gemäß Angebot von Modus Consult vom 22.07.2019

 10 

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 65 "Schiller-, Paulus- und Bahnhofstraße"
h i e r:
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB.

 11 

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 69 “Höhefeldstraße/Burgstraße"
h i e r:
a) Behandlung und Abwägung der bei der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
b) Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und  sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

 12 

Vorgriff auf zukünftige Änderung des Bebauungsplans 47 "Hinterdorf Teil IV/III"

 13 

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüsse

 14 

Informationen des Bürgermeisters einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

 15 

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2019, 22.07.2019 und 23.09.2019

Weingarten (Baden), 16.10.2019

Eric Bänziger

Bürgermeister