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Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 28.07.2020
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Weingarten (Baden) am Dienstag, den 28.07.2020, 18:30 Uhr in der Walzbachhalle, Weingarten
Tagesordnung Öffentlicher Teil
1 Anfragen und Anregungen der Einwohner
2 Kinderbetreuung in Weingarten;
h i e r: Elternbeiträge für Juni 2020
3 Bootshaus/Garage DLRG Ortsgruppe Weingarten;
h i e r: Bericht über den aktuellen Baustand sowie Antrag auf Erhöhung des Förderbetrages der Gemeinde
4 Bebauungsplan Nr. 58 "Bahnhof-, Schiller,- Höhefeldstraße";
h i e r: Verlängerung der Veränderungssperre 5 Gebührenkalkulation und Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
6 Beschlussfassung im Gemeinderat;
h i e r: Umlaufverfahren und Gemeinderatssitzungen über Videokonferenzen
7 Öffentliches Wlan-WiFi4EU;
h i e r: Laufende Kosten für Betrieb und weiteres Vorgehen
8 Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Bildung des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal;
h i e r: Beschluss der aktualisierten Fassung
9 Aufhebung der bisherigen Gutachterausschussgebührensatzung
10 Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Weingarten durch die Gemeindeprüfungsanstalt BW;
h i e r: Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht
11 Haushaltswirtschaftliche Sperre 2020
12 Neubau Abwasserpumpstation GU Buchenweg 42/1 und 42/2
h i e r: Auftragserteilung
13 Annahme von Geld- und Sachspenden für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.06.2020
14 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüsse
15 Informationen des Bürgermeisters einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
16 Bekanntgabe der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 25.05.2020 und 29.06.2020
Weingarten (Baden), 20.07.2020
Eric Bänziger
Bürgermeister