Ortsrecht-Sammlung
Nachfolgend finden Sie eine Sammlung von PDF-Dokumenten aus verschiedenen Bereichen des Ortsrechts der Gemeinde Weingarten (Baden) zur Ansicht und zum Herunterladen:
A: ALLGEMEINE VERWALTUNG
- A 1 Hauptsatzung
- A 2 Geschäftsordnung
- A 3 Entschädigungssatzung
- A 4 öffentliche Bekanntmachung
- A 4/1 Richtlinien über Veröffentlichungen im Amtsblatt der Gemeinde Weingarten (Baden) - "Turmberg-Rundschau"
- A 5 Ehrenordnung
- A 6 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- A 7 Partnerschaftsrichtlinien
- A 8 Verwaltungsgliederung Gemeinde Weingarten
- A 11 Ortsseniorenrat
B: ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG
- B 1 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
- B 2 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Weingarten (Baden) (Sondernutzungs-Satzung)
- B 3 Rechtsverordnung der Gemeinde Weingarten (Baden) über die Benutzung des Baggersees und den Aufenthalt im Erholungs- und Freizeitgebiet Breitheide
- B 4 Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der gemeindeeigenen Parkplätze im "Erholungs- und Freizeitgebiet Breitheide"
- B 5 Umweltschutzverordnung - Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
- B 6 Umweltschutzpreis
- B 7 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerber-/Flüchtlingsunterkünften
- B 8 Feuerwehrentschädigungssatzung
- B 9 Verordnung über den Ladenschluss anlässlich der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Oktober
- B 10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für das zur Verfügung stellen von Desinfektionsmitteln bei der Maul- und Klauenseuche
- B 11 Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken im Parkdeck am Rathaus
- B 12 Richtlinie der Gemeinde Weingarten über temporäre Werbung für Veranstaltungen (Plakatierungsrichtlinie)
- B 13 Satzung über die Benutzung des Parkdecks am Rathausplatz
C: BAU- UND WOHNUNGSWESEN
- C 1 Richtlinien für die Förderung von eigengenützten Familienheimen
- C 2 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
- C 4 Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Erhaltung und Gestaltung des Ortskerns
- C 5 Bestimmungen der Gemeinde über die Stellplatzablösung
- C 6 Förderrichtlinien für den Bau von Zisternen
- C 7 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes im Ortskern
- C 8 Satzung für die Höhe der zulässigen Miete für geförderten Wohnraum
- C 9 Sanierungsgebiet Jöhlinger Straße
- C10 Baulandpolitische Grundsätze
D: ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN; WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
- D 1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
- D 2 Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen, über die Entsorgung von Bauschutt, Bodenaushub und Straßenaufbruch, soweit diese nicht durch Schadstoffe verunreinigt sind sowie über die Entsorgung von Garten- und Parkabfällen (Abfallwirtschaftssatzung)
- D 3 Feuerwehrsatzung
- D 4 Richtlinien für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Weingarten (Baden)
- D5 derzeit nicht belegt
- D 6 Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes (Wochenmarktsatzung)
- D 7 Satzung der Gemeinde Weingarten (Baden) über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)
- D 8 Friedhofssatzung (FHS)
- D 9 Friedhofsgebührensatzung (FHGebS)
- D 10 Entgelt- und Benutzungsordnung für die Schulkindbetreuung
- D 11 Satzung Archivordnung
- D 12 Zweckverband Musikschule Hardt
- D 13 Richtlinien der Gemeinde Weingarten (Baden) zur Förderung der örtlichen Vereine und Organisationen (Vereinsförderungsrichtlinien)
- D 14 Haus- und Badeordnung für Frei- und Hallenbad
- D 15 Satzung Abwasserverband
- D 16 Satzung des Abwasserverbandes „Am Walzbach“ mit Sitz in Weingarten (Baden) über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- D 17 Bibliothekssatzung
- D 18 Entgeltordnung der kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder bis 6 Jahre
E: WIRTSCHAFTLICHE UNTERNEHMEN
- E 1 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
- E 2 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Weingarten
- E 3 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- E 4 Satzung für den Eigenbetrieb Bauhof
- E 5 Aufhebungssatzung Eigenbetrieb Bauhof