Ortsrechtsammlung

Hier finden Sie eine Sammlung von PDF-Dokumenten aus verschiedenen Bereichen des Ortsrechts der Gemeinde Weingarten (Baden) zum Herunterladen.

• Hauptsatzung
• Richtlinien über Veröffentlichungen im Amtsblatt der Gemeinde Weingarten Baden - "Turmberg-Rundschau"
• Ehrenordnung
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
• Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Weingarten (Baden) (Sondernutzungs-Satzung)
• Rechtsverordnung der Gemeinde Weingarten (Baden) über die Benutzung des Baggersees und den Aufenthalt im Erholungs- und Freizeitgebiet Breitheide
• Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der gemeidneeigenen Parkplätze im "erholungs- und Freizeitgebiet Breitheide"
• Umweltschutzverordnung - Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
• Verordnung über den Ladenschluss anlässlich der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Oktober
• Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken im Parkdeck am Rathaus (Parkdeck-Gebührensatzung)
• Richtlinien für die Förderung von eigengenützten Familienheimen
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
• Bestimmungen der Gemeinde über die Stellplatzablösung
• Förderrichtlinien für den Bau von Zisternen
• Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
• Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen, über die Entsorgung von Bauschutt, Bodenaushub und Straßenaufbruch, soweit diese nicht durch Schadstoffe verunreinigt sind sowie über die Entsorgung von Garten- und Parkabfällen (Abfallwirtschaftssatzung)
• Richtlinien für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Weingarten (Baden)
• Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes (Marktordnung)
• Satzung der Gemeinde Weingarten (Baden) über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)
• Friedhofsordnung
• Satzung über die Erhebung von Bestattungs- und Wahlgrabgebühren
• Entgelt- und Benutzungsordnung für die Betreuungseinrichtungen
• Richtlinien der Gemeinde Weingarten (Baden) zur Förderung der örtlichen Vereine und Organisationen (Vereinsförderungsrichtlinien)
• Haus- und Badeordnung für Frei- und Hallenbad
• Satzung über den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
• Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
• Gebührenordnung für die Benutzung der gemeindeeigenen Walzbachhalle, Schulturnhalle und der sonstigen, zu kulturellen oder sportlichen Zwecke überlassenen Räume

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