Gemeindenachrichten

Tagesordnung

- Öffentlicher Teil -

1. Anfragen und Anregungen der Einwohner

2. Bericht zum Energie- und Klimaschutzkonzept „zeozweifrei“ für den Landkreis Karlsruhe und die konkreten Auswirkungen auf die Gemeinde Weingarten

3. Kinderbetreuung

h i e r : Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderkrippe „Zauberwald“ und die Weingartener Kindergärten

4. Sanierungsgebiet „Weingarten II“

h i e r : Abgrenzung des Untersuchungsgebietes und Auftragserteilung zur Voruntersuchung

5. Änderung des Bebauungsplanes „Obere Kehrwiesen II/Rehlinger“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;

h i e r:

a) Billigung des Bebauungsplan-Änderungsentwurfs incl. Begründung

b) Auslegungsbeschlüsse nach § 3 Abs. 2 BauGB; § 74 LBO

6. Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes;

h i e r:

a) Information über die Vorbereitung und Durchführung der Volksabstimmung

b) Entschädigung der Abstimmungshelfer

7. Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde und des Wasserversorgungsbetriebes für die Jahre 2005 – 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

h i e r : Stellungnahme der Gemeinde

8. Informationen des Bürgermeisters

9. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

10. Bekanntgabe der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2011

Im Anschluss findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.

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