Gemeindenachrichten

Bebauungsplan-Änderungsentwurf „Kirchberg-Mittelweg“ wird öffentlich ausgelegt

Der Gemeinderat hat mit 16 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen die Offenlage des Bebauungsplan-Änderungsentwurfes „Kirchberg-Mittelweg“ beschlossen. Nach vorangegangenem städtebaulichen Wettbewerb hatte der Gemeinderat am 29.07.1999 den Beschluss gefasst, den seit 1972 bestehenden Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“ zu ändern. Neben zahlreichen Abstimmungsgesprächen mit den Fachbehörden wurden während des Verfahrens u.a. zwei Bürgerbeteiligungen durchgeführt, um die Öffentlichkeit über die Entwicklungen und den aktuellen Sachstand zu informieren.

Im weiteren Verlauf wird in der nächsten Ausgabe der Turmbergrundschau die öffentliche Bekanntmachung der Offenlage erscheinen. Angesichts der bevorstehenden Ferienzeit wird die Dauer der öffentlichen Auslegung auf insgesamt 6 Wochen ausgedehnt und erfolgt somit vom 14.08.2006 bis 22.09.2006.

Da eine beträchtliche Anzahl von Eigentümern nicht in Weingarten wohnt, wird die Gemeindeverwaltung – über die gesetzliche Verpflichtung hinaus – allen Grundstückseigentümern den vom Gemeinderat beschlossenen Offenlageentwurf vor Beginn der Offenlage per Post zukommen lassen.

Neufassung der Gebührenordnung und der Vereinsförderrichtlinien beschlossen

Der Gemeinderat hat die Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung des Walzbachbades, der Walzbachhalle, der Schulturnhalle und der sonstigen, zu kulturellen oder sportlichen Zwecken überlassenen Räume mit Wirkung zum 1.9.2006 beschlossen.

In diesem Zusammenhang wurde die bisherige kostenlose Überlassung der Einrichtungen für Jugendliche aufgehoben.

Der pauschalierte Kopfbetrag pro Jugendlicher wurde aber gleichzeitig in den Richtlinien zur Förderung der örtlichen Vereine und Organisationen von 11,- Euro auf 15,- Euro erhöht, was zur Folge hat, dass künftig alle Jugendlichen in allen Vereinen davon profitieren werden.

Bis zum Jahre 2004 hatte man die Gebühren für die gemeindeeigene Walzbachhalle, Schulturnhalle und der sonstigen, zu kulturellen oder sportlichen Zwecken überlassenen Räume lediglich im Zuge der Euro-Umstellung umgerechnet. Am 13.12.2004 hat der Gemeinderat dann eine Anpassung der Gebühren in 3 Stufen verabschiedet.

Im Zusammenhang mit der Verwirklichung der Kommunalen-Entwicklungsstudie wurde bereits Mitte letzten Jahres über weitere Gebührenerhöhungen beraten, um die erforderlichen Sanierungsarbeiten an der Walzbachhalle sowie die zusätzlichen Forderungen nach Hallenkapazität wenigstens teilweise zu decken.

In die neue Gebührenordnung wurden nun die bereits am 22. Mai 2006 beschlossenen Gebühren des Walzbachbades für Personen- und Vereinsnutzung mitaufgenommen.

Entwurf des neuen Abenteuerspielplatzes am Bruchweg zugestimmt

Im Bereich des Bebauungsplangebietes „Sport- und Kulturzentrum Walzbachhalle/Walzbachbad“ wird beim Bruchweg ein Abenteuerspielplatz für die Altersgruppe 6 – 12jährige entstehen. Bei der bestehenden Spielplatzanlage Burgunderweg/Auf der Setz soll eine Teilfläche abgetrennt werden, die dann zur Schaffung eines Wohnbauplatzes dient. Nach Abschluss des dortigen Bebauungsplan-Änderungsverfahrens und der Veräußerung des entstehenden Bauplatzes, kann dann der Erlös u.a. der Finanzierung der neuen Abenteuerspielplatzanlage zu Gute kommen und die Baufreigabe erteilt werden.

Straßennamen im Baugebiet „Lohmühlwiesen (Altes Freibadgelände)“ vergeben

Im Spätsommer beginnen die Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet „Lohmühlwiesen (Altes Freibadgelände)“. Dies war nun Anlass, Namen für die künftigen Straßen in diesem Gebiet zu vergeben.

In Anlehnung an die umliegenden Straßen und den Gewann-Namen wurden folgende Straßenbezeichnungen beschlossen:

1. Lohmühlwiesen
2. Hegelstraße
3. Fontanestraße
4. Hölderlinstraße
5. Schopenhauerstraße

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