Gerichtliche Anfechtung des Bebauungsplans „Kirchberg-Mittelweg“ ist keine Überraschung

Gemeinde Weingarten zeigt sich gelassen

Die Gemeinde Weingarten hat damit gerechnet, dass der Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“ von den Gegnern dieser Planung einer gerichtlichen Überprüfung zugeführt wird. Dies ließ, so Bürgermeister Scholz, insbesondere den Protest derjenigen erwarten, die in diesem Baugebiet bereits gebaut haben. Auf Unverständnis des Rathauschefs stößt allerdings der Umstand, dass die Anrufung des Verwaltungsgerichtshof erst kurz vor Ablauf der Jahresfrist seit Inkraftsetzung des Bebauungsplans erfolgte: „Dies ist eine Rücksichtslosigkeit gegenüber denjenigen, die seit Jahr und Tag auf eine Bebauung ihrer Grundstücke hoffen und deswegen bereits intensiv ihre Zuteilungsansprüche mit der Umlegungsstelle erörtert haben.“ Unabhängig davon habe das Normenkontrollverfahren , so der Bürgermeister weiter, im jetzigen Stadium keine unmittelbaren rechtlichen Auswirkungen auf die Umlegung. Diese werde vielmehr weiter vorangetrieben, zumal er, so Bürgermeister Scholz, zuversichtlich sei, dass der Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“, der das Ergebnis eines beispiellos aufwendigen und umfassenden Planungsprozesses gewesen sei, auch vor Gericht letztlich Bestand haben werde.